Folglich sind der Stopp und die Umkehr dieser Trends die Ziele unserer Politik.Durch die Kreisumlage werden gegenwärtig die gesamten eigenen Steuereinnahmen der Gemeinden beansprucht.Die Kreisumlage ist gegebenenfalls weiter zu reduzieren. Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube. Wir setzen uns für ein Wildtier-Monitoring ein.Im Winter hat man nach einem Schneefall angesichts des Straßenzustandes oft den Eindruck, dass dies völlig überraschend geschieht.
Wir setzen uns für bürgerfreundliche Termine zu allen öffentlichen Sitzungen ein, um Interessierten die Möglichkeit zur Teilnahme zu geben.
Die Freiheit von Forschung und Lehre sind unabdingbare Grundvoraussetzungen für wissenschaftlichen Fortschritt.Deutschland ist aufgrund seiner geografischen Lage, seiner Geschichte, Bevölkerung und dichten Besiedelung kein klassisches Einwanderungsland. Wir, AfD Kreisverband Elbe-Elster (Vereinssitz: Deutschland), verarbeiten zum Betrieb dieser Website personenbezogene Daten nur im technisch unbedingt notwendigen Umfang. Planung und Bau soll mit den Anliegerkommunen abgestimmt und beschleunigt werden.An hochfrequentierten Durchgangsstraßen ist ein Lärmschutz einzufordern.Die Wasser- und Abwasserversorgung muss in öffentlicher Hand und für den Bürger in Zukunft bezahlbar bleiben. Es zeichnet sich eine breite gesellschaftliche und politische Zustimmung zur Abschaffung der Straßenausbau-beiträge im Land Brandenburg ab. Vor siebzig Jahren wurde mit der Bundesrepublik Deutschland ein freies und demokratisches Gemeinwesen geschaffen. Es sei nicht mehr zeitgemäß, „dass Bürger nur alle vier Jahre bei der Im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung hat die AfD-Bundestagsfraktion am 26. und 27.
Deshalb lehnen wir sogenannte ,,Antidiskriminierungsgesetze“ ab.Zentraler Grundwert einer freiheitlichen Zivilrechtsordnung ist die Vertragsabschlussfreiheit, das ist die Freiheit jedes Einzelnen, selbst darüber zu entscheiden, ob er mit einem anderen Bürger in rechtliche Beziehungen treten will oder nicht. Mein kurzes Statement zum Thema und die Ablehnung unseres Antrags durch die … Die AfD will die Mitbestimmung der Bürger stärken und die Demokratie lebendiger machen:Wir stehen für die Freiheit der europäischen Nationen von fremder Bevormundung. Industrielle Tierhaltungsanlagen müssen strikt das Tierwohl und den Tierschutz beachten.Bestimmte Populationen wie Waschbär, Wildschwein und Wolf dürfen nicht überhand nehmen. Der Landkreis hat die Mittel sinnvoll, nachhaltig und sparsam einzusetzen.Wir setzen uns dafür ein, dass es wieder eine Verbraucherzentrale im Landkreis Elbe-Elster gibt.Straßen sind Teil der öffentlichen Infrastruktur. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben:Wir wollen den Rechtsstaat stärken und dem Recht wieder zu einer konsequenten Durchsetzung verhelfen. Wir setzen uns für mehr Bürgerbeteiligung und Mitspracherecht mittels Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Bürgerbefragungen zu wichtigen Themen der Kommunalpolitik ein.Wir fordern mehr Transparenz und Offenlegung sowie leichte Zugänglichkeit zu allen relevanten Dokumenten in der Kommunalpolitik, damit sich Bürger informieren und eine Meinung bilden können. direkte Demokratie. Regionale Direktvermarktungs-ketten und Bauernmärkte sind zu fördern und zu unterstützen, unnötiger Bürokratismus muss beseitigt werden.Regionale Kleinerzeuger tierischer und pflanzlicher Lebensmittel sind zu unterstützen und ihnen ohne Bürokratie der Straßen- und Ab-Hof-Direktverkauf zu ermöglichen.
Insbesondere sind unsere Kinder davor unbedingt zu schützen.Die Gesundheit ist wichtiger als Digitalisierung. Wir wollen Deutschland reformieren und an die Prinzipien und Wurzeln anknüpfen, die zu seinem jahrzehntelangen sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg geführt haben.Wir wenden uns gegen Zentralismus, Gleichmacherei und Uniformität. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe dauerhaft auf ein rechtlich zulässiges Minimum in Sachleistungen zurückzuführen.Die Stabsstelle Asyl soll regelmäßig eine öffentlich zugängliche Dokumentation über die dem Landkreis entstandenen Kosten für Asyl und Integration veröffentlichen.In den Zeiten nach der Merkelschen Grenzöffnung und der Massenmigration überwiegend muslimischer Männer tauchen in immer mehr Schulen, Behörden und im öffentlichen Raum arabische Beschilderungen auf.
Wir unterstützen Ansätze, Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide auf Länder- und Kommunalebene zu senken und so eine größere Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungsprozessen zu ermöglichen. Die AfD fordert den Schutz der Bürger an die erste Stelle zu setzen:Wir treten dafür ein, sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten nicht einzumischen. Bedeutung und Ansehen der Förderschule muss in der Öffentlichkeit wieder mehr hervorgehoben werden.
Der Wiederaufbau, das Wirtschaftswunder und die Wiedervereinigung sind Leistungen in unserer Geschichte, AfD-Abgeordnete werden von Termin mit dem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten ausgeschlossen. Naturschutz darf nicht zu Lasten der Menschen gehen.Nach jahrelangen substanzgefährdenden Einsparungen im Bereich der Infrastruktur ist ein massiver Investitionsstau eingetreten.